1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen LEJON Objekt- & Handelsservice, Inhaberin Oksana Celler, und ihren Kunden über Reinigungs-, Hauswirtschafts- und Objektserviceleistungen.
Kunde kann sowohl ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein.
Individuelle Vereinbarungen im Angebot, Auftrag oder Vertrag haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende Geschäftsbedingungen eines gewerblichen Kunden gelten nur, wenn LEJON ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
2. Anfrage, Angebot und Vertragsschluss
Die Darstellung von Leistungen und Preisen auf der Website stellt noch kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar.
Eine Anfrage über die Website, WhatsApp, Telefon oder E-Mail ist zunächst unverbindlich. Dies gilt auch für eine online übermittelte Terminanfrage.
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein konkretes Angebot von LEJON annimmt, LEJON den Auftrag ausdrücklich bestätigt oder beide Parteien einvernehmlich mit der Ausführung der vereinbarten Leistung beginnen.
Das jeweilige Angebot oder die Auftragsbestätigung bestimmt insbesondere Leistungsort, Leistungsumfang, Vergütung, Ausführungstermine und gegebenenfalls die Vertragslaufzeit.
3. Leistungsumfang
LEJON erbringt die im jeweiligen Angebot oder Vertrag vereinbarten Dienstleistungen. Dazu können insbesondere gehören:
- Büro- und Gewerbereinigung,
- Treppenhausreinigung,
- Unterhalts- und Objektreinigung,
- Praxisreinigung,
- Haushalts- und hauswirtschaftliche Reinigung,
- End-, Übergabe- und Grundreinigung,
- Pflege von Eingangs- und Gemeinschaftsbereichen,
- Mülltonnenservice sowie weitere vereinbarte Objektleistungen.
Maßgeblich ist ausschließlich der konkret vereinbarte Leistungsumfang. Leistungen, die nicht vereinbart wurden, sind nicht automatisch Bestandteil des Auftrags.
LEJON darf geeignete Beschäftigte oder Erfüllungsgehilfen mit der Durchführung beauftragen. Vertragspartner des Kunden bleibt LEJON.
4. Reinigungsergebnis und besondere Verschmutzungen
Die Reinigung erfolgt fachgerecht nach dem vereinbarten Leistungsumfang und unter Berücksichtigung des vorhandenen Zustands der Räume, Flächen und Einrichtungsgegenstände.
Eine vollständige Entfernung alter, tief eingezogener oder technisch nicht entfernbarer Verschmutzungen, Verfärbungen, Ablagerungen, Kratzer oder Materialschäden kann nicht geschuldet werden, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
Sonderreinigungen, gesundheitsgefährdende Verschmutzungen, Schimmelbefall, Schädlingsbefall, Körperflüssigkeiten, größere Mengen tierischer Ausscheidungen oder gefährliche Gegenstände sind vor Auftragserteilung ausdrücklich mitzuteilen.
5. Pflichten des Kunden
Der Kunde sorgt dafür, dass die vereinbarten Räume und Flächen zum vereinbarten Zeitpunkt zugänglich sind und die Arbeiten ohne vermeidbare Behinderungen ausgeführt werden können.
Der Kunde stellt insbesondere sicher, dass:
- vereinbarte Schlüssel, Zugangscodes oder Ansprechpartner verfügbar sind,
- Strom und Wasser in üblichem Umfang genutzt werden können,
- besondere Gefahrenstellen rechtzeitig mitgeteilt werden,
- empfindliche oder besonders zu behandelnde Oberflächen gekennzeichnet werden,
- Wertgegenstände, Bargeld und vertrauliche Unterlagen sicher verwahrt sind,
- Haustiere die Arbeiten nicht behindern oder gefährden.
Besondere Pflege- oder Herstellerhinweise für Oberflächen, Möbel, Böden oder Geräte müssen LEJON vor Beginn der Arbeiten mitgeteilt werden.
6. Reinigungsmittel und Arbeitsgeräte
Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, bringt LEJON die für die vereinbarte Reinigung üblichen Reinigungsmittel, Verbrauchsmaterialien und Arbeitsgeräte mit.
Benötigte Spezialmittel, Spezialmaschinen, besondere Hygieneprodukte oder kostenpflichtige Entsorgungsleistungen werden nur nach vorheriger Vereinbarung zusätzlich berechnet.
Stellt der Kunde eigene Reinigungsmittel oder Geräte zur Verfügung, müssen diese für den vorgesehenen Verwendungszweck geeignet, sicher und gebrauchsfähig sein.
7. Preise, Material und Anfahrt
Es gelten die im individuellen Angebot, Auftrag oder Vertrag vereinbarten Preise. Die Abrechnung kann insbesondere nach Zeitaufwand, Pauschalpreis, Objekt oder vereinbartem Leistungsintervall erfolgen.
Eine Anfahrtspauschale wird nur berechnet, wenn diese im Angebot oder Vertrag ausdrücklich angegeben wurde.
Übliche Reinigungsmittel und Materialien sind im vereinbarten Preis enthalten, soweit im Angebot nichts Abweichendes geregelt ist.
LEJON wendet die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG an. Umsatzsteuer wird daher nicht gesondert ausgewiesen.
Zusatzarbeiten oder eine Erweiterung des vereinbarten Leistungsumfangs werden nur nach Abstimmung mit dem Kunden ausgeführt und entsprechend der Vereinbarung zusätzlich berechnet.
8. Rechnungen und Zahlung
Rechnungen dürfen in Papierform oder elektronisch, insbesondere per E-Mail, übermittelt werden.
Rechnungsbeträge sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug zu begleichen, sofern auf der Rechnung oder im Vertrag kein anderes Zahlungsziel vereinbart wurde.
Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Vorschriften. LEJON bleibt berechtigt, nach den gesetzlichen Voraussetzungen Verzugszinsen und weitere Verzugsschäden geltend zu machen.
9. Termine und Ausführung
Leistungstermine sind verbindlich, sobald sie von LEJON bestätigt oder zwischen den Parteien eindeutig vereinbart wurden.
Beginn und Dauer der Arbeiten können sich aufgrund des tatsächlichen Zustands des Objekts oder eines bei Auftragserteilung nicht erkennbaren Mehraufwands verändern. LEJON informiert den Kunden, sobald ein erheblicher zusätzlicher Aufwand erkennbar wird.
Bei wiederkehrenden Leistungen dürfen Termine im gegenseitigen Einvernehmen verlegt werden.
10. Absage und fehlender Zugang
Vereinbarte Einzeltermine können grundsätzlich bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Beginn kostenfrei abgesagt oder verschoben werden.
Erfolgt eine Absage später oder kann die Leistung wegen eines vom Kunden zu vertretenden fehlenden Zugangs nicht ausgeführt werden, bleiben die gesetzlichen Ansprüche von LEJON auf Vergütung oder Ersatz des nachweislich entstandenen Schadens bestehen.
Ersparte Aufwendungen und eine mögliche anderweitige Verwendung der frei gewordenen Arbeitszeit werden berücksichtigt. Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Gesetzliche Widerrufs- und Kündigungsrechte bleiben unberührt.
11. Schlüssel und Zugangsmittel
Überlassene Schlüssel, Transponder und Zugangscodes werden sorgfältig verwahrt und ausschließlich zur Erfüllung des vereinbarten Auftrags verwendet.
Die Übergabe und Rückgabe von Schlüsseln oder anderen Zugangsmitteln kann dokumentiert werden.
Bei Verlust oder Beschädigung gelten die gesetzlichen Haftungsregelungen.
12. Beanstandungen und Nacherfüllung
Der Kunde soll erkennbare Beanstandungen möglichst zeitnah mitteilen, damit LEJON den Sachverhalt prüfen und gegebenenfalls Abhilfe schaffen kann.
Soweit für die jeweilige Leistung gesetzliche Mängelrechte gelten, erhält LEJON zunächst innerhalb einer angemessenen Frist Gelegenheit zur Nacherfüllung, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
Gesetzliche Rechte und Verjährungsfristen des Kunden werden durch diese Bitte um zeitnahe Mitteilung nicht eingeschränkt.
13. Leistungshindernisse und höhere Gewalt
Kann ein Termin aufgrund kurzfristiger Erkrankung, eines Fahrzeugausfalls oder eines anderen nicht vorhersehbaren betrieblichen Umstands nicht eingehalten werden, informiert LEJON den Kunden so früh wie möglich und bietet einen Ersatztermin an.
Ereignisse höherer Gewalt, behördliche Maßnahmen, Naturereignisse oder vergleichbare, von keiner Vertragspartei beherrschbare Umstände verlängern vereinbarte Leistungsfristen angemessen.
Die gesetzlichen Rechte beider Vertragsparteien bleiben unberührt.
14. Haftung
LEJON haftet unbeschränkt für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Dies gilt ebenfalls bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist eine Haftung für leicht fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der Beschäftigten, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von LEJON.
15. Vertragslaufzeit und Kündigung
Laufzeit und Kündigungsfristen bei wiederkehrenden Leistungen richten sich nach dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.
Wurde keine besondere Regelung getroffen, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Kündigungen können in Textform, beispielsweise per E-Mail, erklärt werden, soweit gesetzlich oder vertraglich keine andere Form vorgeschrieben ist.
Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
16. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern kann bei Verträgen, die ausschließlich über Fernkommunikationsmittel oder außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossen werden, ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen.
Die nachstehende Widerrufsbelehrung gilt nur, wenn dem Kunden im konkreten Fall ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht.
Soll die Dienstleistung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, ist hierfür ein ausdrückliches Verlangen des Verbrauchers erforderlich. Bei einem Widerruf kann für die bis dahin erbrachte Leistung ein anteiliger Wertersatz geschuldet sein.
17. Verbraucherstreitbeilegung
LEJON Objekt- & Handelsservice ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen werden.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, richtet sich der Gerichtsstand nach den gesetzlichen Vorschriften und kann, soweit gesetzlich zulässig, am Geschäftssitz von LEJON liegen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gelten die gesetzlichen Vorschriften.